Begegnungen 2010
Im Februar habe ich während einer Sitzungswoche des Niedersächsischen Landtags, die Chance genutzt, um einer Schülerin aus meinem Wahlkreis einen Blick hinter die Kulissen des Landtags zu ermöglichen. Im Rahmen der Aktion "Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete" hospitierte Vivienne Chmielewski aus Gifhorn eine Woche bei mir. Ich halte es für wichtig, dass junge Menschen, die sich für Politik interessieren, mal einen Einblick in die Arbeit eines Politikers bekommen. Hautnah und ungeschminkt.
Zum ersten Betriebs- und Personalräte-Frühstück lud ich im Frühjahr Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter aus dem Landtagswahlkreis Gifhorn-Süd ein.
In den Gesprächen wurde vor allem darüber diskutiert, dass die Arbeitgeber immer wieder nach Schlupflöchern suchen, um die tarifgebundenen Löhne oder die vereinbarten Mindestlöhne nicht zu zahlen. Dieser Trend ist volkswirtschaftlich schädlich. Die Arbeitnehmer sollen immer flexibler arbeiten, zu Löhnen, die kaum ausreichen, um eine Familie zu ernähren. Ein Mindestlohn muss kommen. Darin waren wir uns einig.
Mit den Mitglieder der Landtagsfraktion (Klaus-Peter Bachmann, Andrea Schröder-Ehlers, Sigrid Leuschner und Brigitte Somfleth) nahm ich an den Demonstrationen gegen den Castor-Transport im November 2010 teil.
Die Aufkündigung des Atomkonsens durch die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat zur Verschärfung des Konflikts geführt. Gegen den Willen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lässt sich keine Politik machen. Dies haben die vielfältigen friedlichen Aktionen und Proteste der Demonstrantinnen und Demonstranten eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Im Dezember lud ich Betriebs- und Personalratsmitglieder zu einem Frühstück ein. Dabei haben wir die Gespräche aus dem Frühjahr fortgesetzt und auch über betriebliche Veränderungen in den vergangenen Monaten gesprochen.
Auch bei diesem Treffen wurde darüber diskutiert, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer flexibler arbeiten sollen und dies größtenteils zu Löhnen, die nicht ausreichen, um eine Familie zu ernähren oder eine Unabhängigkeit von staatlichen Transferleistungen ermöglicht. Um diesen Missstand zu beheben, sprach sich die Runde der Arbeitnehmervertreter für die Anhebung des Spitzensteuersatzes aus. Dadurch werden die hohen Einkommen stärker belastet. Die zusätzlichen Einnahmen können dazu genutzt werden, Niedrigeinkommen weiter zu entlasten.
