Begegnungen 2009
Bei einem Besuch gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Niedersächsischen Landtag, Wolfgang Jüttner, informierten wir uns beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) Gifhorn über die Kinderbetreuungsmöglichkeiten sowie über weitere Hilfen für Eltern und Kinder.
Sigmar Gabriel und ich überreichten der Gifhorner Tafel jeweils einen Scheck in Höhe von 500,- Euro. Das Geld soll der Tafel helfen, die Kosten für den Energieverbrauch für rund ein Jahr zu decken. Der Scheckübergabe wohnten bei (von links): Ines Kielhorn (Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion), Detlef Tanke (Gifhorner Landtagsabgeordneter), Edeltraud Sack (Vorsitzende Gifhorner Tafel e.V.), Sigmar Gabriel (Bundesumweltminister und SPD-Bezirksvorsitzender) sowie Grete Fiest (Kassenwartin Gifhorner Tafel e.V.).
Auf der Landesvertreterversammlung in Celle haben wir die Landesliste zur Bundestagswahl festgelegt. Mit unserem Landesvorsitzenden Garrelt Duin gehen wir als Spitzenkandidaten der Liste ins Rennen zur Bundestagswahl.
Durch seinen Verzicht auf einen vorderen Listenplatz hat unser Bezirksvorsitzender Sigmar Gabriel dem Wahlkreis Helmstedt-Wolfsburg einen relativ sicheren Listenplatz verschafft. Gabriel selbst will seinen Wahlkreis direkt gewinnen und sein Ergebnis von vor vier Jahren wiederholen.
SPD-Landtagsabgeordnete informierten sich über die RegioStadtBahn-Planungen in Salzgitter-Lebenstedt. Damit der Stadtteil Lebenstedt im Bereich Schienenverkehr nicht „abgehängt“ wird, sind mehrere neue Haltepunkte der neuen RegioStadtBahn geplant. Die Landtagsabgeordneten des SPD-Bezirks Braunschweig informierten sich deshalb über den aktuellen Planungsstand bei Dr. Martin Kleemeyer, dem Verbandsdirektor des Zweckverbands Großraum Braunschweig (ZGB). Der Zweckverband ist neben der Landesnahverkehrsgesellschafteine wichtige Institution bei den Verkehrsplanungen.
Gemeinsam mit den SPD-Landtagsabgeordneten Detlef Tanke, Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse, die ebenfalls an dem Treffen in Salzgitter teilnahmen, wollen Klaus-Peter Bachmann und Stefan Klein weiterhin Druck machen, dass die Bahn ab 2012 rollt.
In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter begrüßte Detlef Tanke eine tunesische Reisegruppe aus Beni Hassen. Die Partnerstadt der Stadt Schöningen war mit 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen eines zweiwöchigen Programms auch nach Gifhorn gekommen, um sich das Mühlenmuseum und das Schloss Gifhorn anzuschauen. „Der Austausch über die Grenzen von Staaten und Kulturen hinaus ist wichtig, um gegenseitige Vorurteile abzubauen und langjährige Freundschaften aufzubauen“, betonte Tanke.
Bei Bürgermeister Heinrich Stieghahn informierte ich mich über den Radweg zwischen Vollbüttel und Leiferde (Alter Kirchweg).
Dabei interessierte mich vorrangig die finanzielle Umsetzung des Projektes. Überrascht hat mich die gute Qualität des Radweges, der ohne Probleme von landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahren werden kann.
Am Rande der Landesparteiratssitzung in Hannover sprach ich mit dem designierten Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der designierten Generalsekretärin Andrea Nahles über den künftigen Kurs der SPD. Gabriel betonte, dass er als neuer Vorsitzender vor allem die innerparteiliche Demokratie stärken und die Mitglieder in möglichst viele Entscheidungen der Partei einbinden wolle. „Der Willensbildungsprozess in der SPD muss von unten nach oben erfolgen und nicht umgekehrt“, so Gabriel. Einig war man sich auch bei dem Umstand, dass die SPD künftig mehr Wirtschaftskompetenz erwerben müsse, um wieder in Regierungsverantwortung zu gelangen. „Es reicht nicht aus in den Politikfeldern Soziale Gerechtigkeit und Bildung zu führen. Wir müssen auch in der Wirtschaftspolitik die Meinungsführerschaft in Deutschland übernehmen“, erklärte ich dazu.
